Compliance: richtig handeln mit System

Anfang November traf sich die Expertengruppe Compliance in der CLINOTEL-Geschäftsstelle, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Die Experten sind zuständig für das sogenannte Compliance-Managementsystem, welches die Einhaltung der relevanten Gesetze, Normen und Auflagen in den Mitgliedskrankenhäusern absichern soll.

Mit dem Antikorruptionsgesetz hat der Gesetzgeber hohe Anforderungen an die Krankenhäuser formuliert. Im Fokus steht die Vermeidung von Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen. Die Krankenhäuser müssen darauf achten, bei der Kooperation mit niedergelassenen Ärzten eine angemessene Vergütung zu zahlen, um rechtssicher zu handeln. Wenn die Vergütung unangemessen hoch wäre, könnte der Vorwurf der Bestechung entstehen. Auf Seiten der niedergelassenen Ärzte droht der Vorwurf der Bestechlichkeit und der Zuweisung von Patienten gegen Entgelt, welche traditionell gesetzlich verboten ist.

In mehreren Vorträgen wurde die Gestaltung solcher Kooperationsverträge durch bundesweit ausgewiesene Experten beleuchtet. Auch praktische Erfahrungen mit dem Aushandeln solcher Vereinbarungen wurden diskutiert. Als Ergebnis wird die CLINOTEL-Geschäftsstelle den Mitgliedshäusern Musterverträge zur Verfügung stellen, die mit einem in Fachkreisen anerkannten Strafrechtler erarbeitet werden. Auf diesem Wege schafft der Verbund Rechtssicherheit.